Wolfgang Merkel. Foto: Landtag Brandenburg
Volksabstimmungen sind "Schulen für die Demokratie", schreibt Wolfgang Merkel in "APuZ" (Aus Politik und Zeitgeschichte). Die Bürger mischen sich ein, erwerben Kenntnisse und Kompetenzen und erlernen das Bürger-Sein.
Doch geht "das Volk" tatsächlich zu Volksabstimmungen? - fragt der Politikwissenschaftler und Demokratieforscher. Denn - so sein Fazit: Nicht das Volk in seiner Gesamtheit stimmt bei Referenden ab, sondern die höheren und mittleren Schichten, die Gebildeten - wie das Ein-Drittel-Referendum bei der Hamburger Schulreform gezeigt habe. Der Ausschluss der unteren Schichten werde somit erheblich beschleunigt.
Im Kern, befindet Merkel, sind Volksentscheide ein Instrument für die mittleren und oberen Schichten. Nicht mehr, sondern weniger Demokratie werde gewagt. Nicht "das" Volk entscheidet, sondern eine ausgedünnte Schrumpfversion des Volkes. "Das kann keine Perspektive für das 21. Jahrhundert sein", erklärt der Wissenschaftler.
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