"Die neoliberale Theorie hält nicht, was sie versprochen hat"

Foto:Daniela Kloock

Die Preisbildung auf den Finanzmärkten nennt der Wiener Öko­nom Stephan Schulmeister kata­stro­phal. Wenn es um die Finanzierung des Gemeinwesens geht, dürfe die Zinsbildung nicht den Märkten über­las­sen blei­ben. Schulmeister macht nicht ein­zelne Akteure für die Krise ver­ant­wort­lich, son­dern die Spielanordnung. Sie müsse geän­dert wer­den.

Europa kriegt die Krise nicht in den Griff. Immer wie­der müs­sen Banken gestützt wer­den. Was läuft schief?
Stephan Schulmeister: In Europa gibt es unver­gleich­lich wenige Regulationen der Finanzmärkte. Deutlich weni­ger als in den USA. Dort hat der Kongress mit dem Frank-Dodd-Gesetz inzwi­schen eine Fülle von Vorschriften geschaf­fen. Europa tut sich viel schwe­rer damit, die Finanzmärkte zu regeln.

Woran liegt das?
Schulmeister: Die Marktreligiosität ist in Europa viel aus­ge­präg­ter als in den USA.

Die Europäer sind stren­gere Marktanhänger als die Amerikaner? Amerika gilt als das Mutterland des freien Marktes, wie kann das sein?
Schulmeister: Das klingt nur auf den ers­ten Blick absurd. In Europa glau­ben die Eliten an das, was sie sagen. In den USA ist das nicht unbe­dingt so. Da loben Politiker in Sonntagsreden den Markt und unter der Woche machen sie eine sehr viel prag­ma­ti­schere Politik. Nach der neo­li­be­ra­len Ideologie darf die Politik nicht die Wirtschaft steu­ern. Aber das ist genau das, was die Amerikaner seit 20 Jahren machen. Die klas­si­sche Lehre der Marktanhänger wurde dort nur zehn Jahre prak­ti­ziert, näm­lich in den 80er-Jahren unter Präsident Reagan. Die Politik hat sehr schnell gemerkt, dass sie die Industrie damit wirt­schaft­lich rui­niert. Den Kurswechsel hat es in den USA vor etwa 20 Jahren unter Präsident Clinton und Notenbankchef Greenspan gege­ben. Die Europäer haben es nur nicht gemerkt.

Wie sieht die­ser Kurswechsel in den USA aus?
Schulmeister: In den letz­ten 20 Jahren hat die US-Regierung anti­zy­klisch inves­tiert. Sie haben in der Krise Geld aus­ge­ge­ben, also ent­ge­gen der neo­li­be­ra­len Lehre gehan­delt. Die Notenbank hat die Geldmengensteuerung nach Friedman schon lange auf­ge­ge­ben. Sie mani­pu­liert die Zinsen. Es ist eine Tragödie, dass aus­ge­rech­net die Europäer der Theorie auf den Leim gegan­gen sind, wonach die Politik an Regeln gebun­den wer­den muss, der Markt dage­gen nicht.

Warum ist das eine Tragödie?
Schulmeister: Der Neoliberalismus ist eine Theorie der Vereinzelung. Jeder ist für sich und seine Chancen selbst ver­ant­wort­lich. Das passt bes­ser zu einem Einwanderungsland wie den USA, wo Migranten sich auf eigene Faust ein neues Leben auf­ge­baut haben und oft Einzelkämpfer waren. In Europa hat sich dage­gen über die Jahrhunderte eine Wirtschaftskultur ent­wi­ckelt, die eher koope­ra­tiv war.

Dennoch haben die Europäer den neo­li­be­ra­len Weg ein­ge­schla­gen. Wie kam es dazu?
Schulmeister: Es gab zwei ent­schei­dende Phasen der Deregulierung. Die erste Phase begann mit der Aufgabe fes­ter Wechselkurse. Die zweite begann zehn Jahre spä­ter mit der Aufgabe fes­ter Zinssätze durch die Notenbanken. Bis dahin hat­ten die Notenbanken die Zinsen immer unter­halb der Wachstumsrate fest­ge­legt. Wenn wir in der Geschichte zurück­bli­cken, stel­len wir fest, dass es unter die­sen Bedingungen immer sta­bile Wirtschaftsphasen gab. Bei Zinssätzen unter­halb der Wachstumsraten lohnte es sich in die Realwirtschaft zu inves­tie­ren. Ein Unternehmer, der eine Maschine kauft, muss davon eine höhere Rendite erwar­ten als vom Kauf einer Staatsanleihe.

Darauf konn­ten sich Unternehmer nicht mehr ver­las­sen?
Schulmeister: Nein, und es führte zu einer Transformation der deut­schen Wirtschaftskultur. Plötzlich glaub­ten alle, sie könn­ten ihr Geld arbei­ten lassen.

Wozu führte die­ses Denken?
Schulmeister: In allen indus­tri­el­len Bereichen ist das Wirtschaftswachstum zurück­ge­gan­gen. Die Gesamtwirtschaft hat sich immer wei­ter ver­schlech­tert, der Sozialstaat wurde abge­baut. Letztendlich hat Europa sich selbst entfremdet.

Warum hält Europa den­noch an die­ser Ideologie fest?
Schulmeister: Die Eliten ler­nen erst, wenn ihnen das Wasser bis zum Hals steht. Und das ist noch lange nicht der Fall. Nach dem Börsenkrach 1873 brauchte es 15 Jahre Depression, bevor sich etwas änderte.
Es gibt zwar Zweifel. Die Wirtschaftspresse glaubt nicht mehr an die Effizienz der Finanzmärkte. Deshalb glaubt sie aber noch lange nicht an die Effizienz der Politik.

Wo muss die Politik anset­zen, um die Krise in Europa zu been­den?
Schulmeister: Es geht nicht darum, ein­zelne Schuldige zu suchen. Ich finde es nicht ver­werf­lich, wenn ein­zelne Akteure inner­halb einer Spielanordnung ihren Vorteil suchen. Die Spielanordnung ist das Problem, sie muss geän­dert werden.

Wie kön­nen die Finanzmärkte regu­liert wer­den?
Schulmeister: Regulierung ist so ein Zauberwort. Da passt alles und nichts rein. Wir müs­sen den Prozess eva­lu­ie­ren. Wir müs­sen uns anschauen, wie die Preisbildung auf den wich­tigs­ten Finanzmärkten aus­sah. Hat die Entwicklung der Wechselkurse, Rohstoffpreise und Zinssätze dem ent­spro­chen, was die neo­li­be­rale Theorie uns ver­spro­chen hat? In allen drei Fällen sage ich: nein. Nach der Theorie müss­ten die Preise für fos­sile Brennstoffe nach oben gehen, schließ­lich wer­den sie knap­per und ver­ur­sa­chen mit dem Klimawandel enorme Kosten. Tatsächlich schwan­ken sie enorm und völ­lig unbe­re­chen­bar. Wenn Erdöl kon­ti­nu­ier­lich und bere­chen­bar teu­rer würde, wür­den sich Innovationen und Investitionen zur ste­ti­gen Verbesserung der Energieeffizienz loh­nen, für die Industrie wie für die Haushalte, von neuen Formen der Elektromobilität bis zur Gebäudesanierung. Aber mit den stän­di­gen Schwankungen der Energiepreise funk­tio­niert das nicht.

Welchen Schluss zie­hen Sie dar­aus?
Schulmeister: Die Preisbildung auf den Finanzmärkten ist kata­stro­phal. Wenn es um die Finanzierung des Gemeinwesens geht, dür­fen wir die Zinsen nicht dem Markt über­las­sen. Das funk­tio­niert nicht. Und es treibt einen Keil zwi­schen Nord- und Südeuropa.

Welche Folgen hätte es, wenn Europa zer­bricht?
Schulmeister: Am Ende der Währungsunion würde es einen gro­ßen Verlierer geben, und das wäre Deutschland. Denn am Ende ver­liert immer der Gläubiger.