Foto: Christian von Polentz
Luiz Inácio Lula da Silva, kurz Lula, beschrieb auf dem Kurswechselkongress, was ihn politisch antreibt. Und der Ex-Präsident Brasiliens und Metallgewerkschafter erklärte warum es gerade aus lateinamerikanischer Sicht Sinn macht, für ein gutes Leben mit Beteiligung der Beschäftigten zu kämpfen.
„Ich habe mein Leben lang immer wieder Wahlen verloren“, beschreibt Luiz Inácio Lula da Silva seine politische Karriere. „Ich war es leid, immer wieder anzutreten.“ Lula wollte der brasilianischen Gesellschaft und der ganzen Welt zeigen, dass es ein einfacher Stahlarbeiter und Gewerkschaftsführer zum Präsidenten schaffen kann. Und nicht nur das, sondern auch dass dieser Präsident in der Lage ist, einer Industrie- und Agrarnation zu wirtschaftlichem Erfolg und gesellschaftlichem Wohlstand zu verhelfen.
Das brasilianische Wachstumsprogramm
Ab 1989 versuchte Lula Präsident zu werden. Doch erst 2002 gelang ihm der Wahlsieg. Vier Jahre später gewann er erneut und blieb bis 2010 im Amt. Sofort ergriff er zahlreiche wirtschaftspolitische Maßnahmen:
- Der Staat investierte in den sozialen Wohnungsbau.
- Er legte ein Programm für Kleinstkredite auf.
- Lulas Regierung rief ein Förderungsprogramm „Null-Hunger“ für die Armen
- Während Lulas Amtszeit gab es jedes Jahr Lohnerhöhungen über der Inflation.
- Bereits vor der Krise 2007 initiierte Lula ein staatliches Investitionsprogramm. „Daher verschonte uns die Finanzkrise.“
Der Erfolg dieser Politik: Wachstum
Die brasilianische Wirtschaft steht heute gut da: 17 Millionen ordentliche Arbeitsplätze wurden geschaffen, die Arbeitslosenrate beträgt statt 15 Prozent nur noch 5,4 Prozent. „Die niedrigste Arbeitslosenrate der brasilianischen Geschichte“, betont der Gewerkschafter. „Wir haben es geschafft, 28 Millionen Menschen aus der extremen Armut herauszuholen und 14 Millionen in den Mittelstand zu überführen.“ Und im Jahr 2005 zahlte Lula die brasilianischen Schulden an den IWF zurück. „Heute sind wir Gläubiger, dafür hatte ich 30 Jahre gekämpft“, freut sich der Ex-Präsident.
Die brasilianische Stärke
Lula da Silva wuchs in einer verarmten Großfamilie auf, deren Lebenssituation ihm einen Schulbesuch unmöglich machte. Bereits mit 12 Jahren trug er durch verschiedene Jobs seinen Teil zum Familieneinkommen bei. In späteren Jahren machte er eine Ausbildung zum Metallfacharbeiter. In den regionalen Vorstand einer Metallgewerkschaft wurde Lula Ende der 60er Jahre gewählt, deren Vorsitzender er dann 1975 wurde und etwa 100.000 Metallarbeiter vertrat. Nach Gewerkschaftsaktionen und großen Streiks wurde Lula 1979 von der Militärdiktatur verhaftet. Nach seiner Entlassung gründete Lula gemeinsam mit anderen Gewerkschaftern und Vertretern sozialer Gruppen 1980 die Partido dos Trabalhadores („Partei der Arbeiter“), die nur wenig später in nahezu allen Regionen vertreten war und etwa 400.000 Mitglieder zählte.
„Meine Mutter konnte weder lesen noch schreiben. Ihr Rat an mich lautete aber: Niemand achtet einen, wenn man keine Selbstachtung hat. Diese Selbstachtung müssen gerade wir Gewerkschafter haben.“
Brasilien und die Demokratie
Lula bezeichnet die Wiederbelebung der brasilianischen Demokratie als seinen größten Erfolg. „Wir haben die Gesellschaft an der Politik per Anhörungen beteiligt und die Themen waren sehr vielfältig.“ Die Brasilianer hätten den Nachweis erbracht, dass die gelebte Demokratie besser als eine schweigende Demokratie ist. Lula: „Demokratie ist, wenn die Gesellschaft in Schwingungen gerät. Politiker müssen die Angst vor der Demokratie verlieren.“
Diese Errungenschaft seiner Amtszeit sei auch heute noch spürbar: die gute Beziehung der Regierung mit der Bevölkerung. Lula: „Auch heute noch besuchen Müllarbeiter und landlose Bauern unseren Palast und reden mit der Regierung. Das ist ein Dogmenwechsel.“
Ein konkretes Beispiel seiner Politik gibt der Ex-Präsident: „Ich habe mit 500 Sehbehinderten und ihren Blindenhunden im Palast darüber diskutiert, warum ihre Hunde keinen Zugang zu Kirchen oder Einkaufszentren haben. Damit habe ich gezeigt, dass man keine Vorurteile haben darf, und dass Blindenhunde selbst im Palast keinen Schaden angerichtet haben.“
Lulas Rezept für die Europakrise
„Als ich jung war und mein erstes Geld in der Tasche hatte, kaufte ich alles, was haltbar war, bevor die Inflation das Geld verbrannte. Heute sind wir in Lateinamerika auf einem guten Wachstumspfad. Auch die Demokratie entwickelt sich weiter. Lateinamerika ist ein Ort der Ruhe und Entspannung“, beschreibt Lula das alte Brasilien.
Heute ist Europa das Sorgenkind. Gerade für die Jugend in Europa seien die Aussichten schlecht. „Dabei sind sie sind bestens ausgebildet und wissen dennoch nicht, wie ihre Zukunft aussieht“, ärgert sich der Metaller.
Warum ist Europa in der Krise, will Lula wissen. Seine Antwort: Politiker haben das Politikmachen ausgelagert. „Das geht so nicht.“ Wie kann man denn zulassen, dass ein Finanzsystem ungeregelt nur noch den Spekulanten dient, fragt er. Lula glaubt, dass weder IWF noch EZB wissen, was man machen kann gegen die Krise. „Meiner Meinung nach muss man doch die großen Finanzmagnaten an den Pranger stellen.“ Sie wollen heute ihre Verluste sozialisieren. „Bankenrettung steht an erster Stelle“, ärgert sich Lula. „Das ist eine perverse Logik.“
Lulas Forderungen:
- „Es fehlt eine Kontrollinstanz, eine Global Gouvernance, die die Beschlüsse der G-20 oder der Vereinten Nation auch umsetzt.“
- „Stoppt die Sparpolitik!“
- „Kurbelt den Konsum an. Sorgt dafür, dass Autos gekauft werden.“
- „Die Reichen und Starken in Europa müssen großzügig sein.“
- „Kämpft gegen Fremdenfeindlichkeit!“
Foto: Christian von Polentz
Statt Banken zu retten, schlägt Lula vor, endlich die Bevölkerung an den Lösungen des Problems zu beteiligen. „Hier liegt doch das Problem. Warum macht das keiner. Warum fragt man nicht die Menschen in den Werkshallen?“ Auch die G20-Treffen werden seiner Meinung nach weitergehen. Die Regierungschefs werden weiterhin Beschlüsse fassen. Sie wollen Beschäftigung und Wachstum sicherstellen. „Erreicht haben sie nichts.“ Und das zeige: „Ohne die Beteiligung der Menschen, ohne die Beteiligung der Beschäftigten werden wir diese Krise und künftige Krisen nicht überwinden können.“
Pingback: Klaus Hart Brasilientexte » “Demokratie ist, wenn die Gesellschaft in Schwingungen gerät”. Lula auf IG-Metall-Kongreß in Berlin 2012.
Herzlichen Glückwunsch an das brasilianische Volk, vor allem die etwa 96%, die der Regierung Staatsmann Präsident Luiz Inacio Lula da Silva unterstützt wie brasilianische bescheidenen Dank an diejenigen, die die Mehrheit in "unserer" Gesellschaft stellen, um sich aus dem tiefen Schlummer zu befreien und zu erhöhen die herrliche Wiege, eines seiner in das höchste Amt executive "POLITICO" der Republik gewählt, hat das kollektive Selbstwertgefühl und verbessern damit "unsere" geliebten Brasilien und deutlich verbessert, so sehen die Zahlen aus einem der folgenden unsere wirtschaftlichen, sozialen, Arbeit, etc .... Ich meine politische Macht, denn wie wir wissen, die Republik hat drei Niederlassungen REPUBLIKANER unabhängig, dh die Exekutive, Legislative und Judikative. Allerdings in einer demokratischen kapitalistischen Gesellschaft gibt es in der Tat andere Mächte wie die Presse und wirtschaftliche Macht, und hier finden wir unsere größte Makel über den Mangel an sozialer Struktur (etwas, das zu ändern, und Gerechtigkeit ist Frau Ruth Cardoso getan beginnt, der Vorläufer positive soziale Aktion in diesem Land), weil die brasilianischen Besitzer von wirtschaftlicher Macht, Erben des berüchtigten UDN aktuellen DEM und seinen treuen Knappen die Vestalinnen PSDB, meist in einer Schürze oder nicht, in der Spitze seiner Diaspora Bilderberg denken immer, dass seine Haganah richtig ist (siehe Madoff gibt und unversehrt von hier) oder nicht uniformierter Beamter oder nicht (grüßend seinen Oberbefehlshaber, Präsident Dilma Rousseff Staatsmann), Fonds der mächtigsten Medien-Struktur der Entwicklungsländer , die Begrenzung dieser Macht zu einer teilweisen parallel zu ihren Geldgebern durchzuführen, so dass der Brasilianischen Gesellschaft für HOSTAGE einen Gedanken und brauchte ein Waisenkind und INDEPENDENT Pressefreiheit. Und in diesem Raum werden wir daran erinnert, dass jeder Inferenz mit Vorurteilen gefüllt, die aus einem Cheerleader königlich "und $ timulada" diese Bärendienst für die Demokratie (auch mit DIRTY MONEY PRIVATARIA TUCANA PAID), immer unter Ausnutzung der factoids von derselben Presse geschaffen abgestimmt auf Minderheiten und dämonische Despot der brasilianischen Gesellschaft. Doch die Menschen vor allem, sich an dieser verantwortlichen Management verwendet, versucht, die maximale Bedürfnisse der Menschen manly gerecht zu werden, denen sich alle Arten von Hindernissen einen truculent Opposition gestellt hatten keine Zeit, etwas für dieses Land zu tun während der 502 Jahre herrschten sie oder besser desgovernaram und plünderten unser geliebtes Brasilien, und tat es nicht, und sehen nicht, dass verletzte die bedürftigen und benachteiligten Brasilianer, von denen die meisten für die erste Frau Präsidentin eines kompetenten BRAZIL unseres geliebten Präsidenten Dilma Rousseff gewählt, Leben das brasilianische Volk!!!!!!!! !.